Staat und Gesellschaft - Polen-Ostseekuste und Pommersche Seenplatte - page 81

Republik Polen ganisation (WTO) bei, 1996 der Orga-

nisation für Wirtschaftliche Zusam-
menarbeit und Entwicklung (OECD),
und im Frühjahr 1998 begannen die
Beitrittsverhandlungen mit der Euro-
päischen Union.
Mit Wirkung zum 17. Oktober 1997
war bereits die neue Verfassung in
Kraft getreten. Sie löste die sogenann-
te „Kleine Verfassung“ ab, die seit
1990 das ordnungsgemäße Funktio-
nieren der polnischen Nachwende-Re-
publik garantierte.
Bereits im September 1997 hatte das
Mitte-Rechts-Bündnis „Wahlaktion So-
lidarność“ (AWS) die Parlamentswah-
len gewonnen und war als stärkste
Kraft in die Regierungsverantwortung
getreten. Ein gewaltiges Reformpro-
gramm wurde angeschoben: Durch
die Verwaltungsreform zum 1. Januar
1999 verringerte sich die Zahl der
Woiwodschaften von 49 auf 16, eine
Bildungs-, eine Renten- und eine Ge-
sundheitsreform wurden auf den Weg
gebracht und das Land außenpolitisch
fit für die NATO und den EU-Beitritt
gemacht. Im Hinblick auf die EU-Mit-
gliedschaft forcierte die Regierung un-
ter Ministerpräsident Jerzy Buzek Po-
lens Haushaltskonsolidierung und die
wirtschaftliche Liberalisierung. Der
Preis dafür waren zunehmende soziale
Erschütterungen, die Arbeitslosigkeit
stieg über die Fünf-Millionen-Marke.
Am 12. Mai 1999 wurde Polen Mit-
glied im Nordatlantik-Pakt (NATO).

45 Jahre nach Kriegsende erkannte
die wiedervereinigte Bundesrepublik
Deutschland im Grenzvertrag vom
14. November 1990 die Oder-Neiße-
Linie als völkerrechtlich verbindliche
polnische Westgrenze an. Am 17. Juni
1991 wurde zwischen Polen und
Deutschland ein Vertrag über freund-
schaftliche Zusammenarbeit und
Nachbarschaft geschlossen.
1993 wählten bei nur 52 Prozent
Wahlbeteiligung 20,4 Prozent der pol-
nischen Bevölkerung die Ex-Kommu-
nisten, die sich als „Bündnis der de-
mokratischen Linken“ (SDL) neu for-
miert hatten, zur stärksten Partei im
Sejm. Zwei Jahre später löste Aleksan-
der Kwaśniewski, Ex-Kommunist und
Mitbegründer der Sozialdemokrati-
schen Partei, den konservativen Frie-
densnobelpreisträger Wałęsa als
Staatspräsident ab. Hier bereits mach-
te sich die sogenannte „Solidarność-
Paradoxie“ bemerkbar: Zwar hatte
die industrielle Arbeiterschaft den So-
zialismus gestürzt, dessen Bollwerk sie
der reinen Lehre zufolge doch war.
Zugleich aber fielen ihre Fabriken als
Industrie-Dinosaurier als Erste den
marktwirtschaftlichen Reformen zum
Opfer. 1993 betrug die Arbeitslosen-
rate stolze 16,4 Prozent, knapp drei
Millionen Menschen standen außer
Lohn und Brot.
Im selben Jahr, 1993, trat Polens Ver-
trag mit den Ländern der Europäi-
schen Freihandelszone (EFTA) in Kraft.
1994 wurde das Land mit der EU asso-
ziiert, 1995 trat es der Welthandelsor-