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rend dieser
Samtenen Revolution
sei-
ne Truppen in den Kasernen gelassen.
Der russische Außenminister
Igor Iwa-
now
wurde nach Georgien geschickt.
Er versuchte am Morgen des 23. No-
vember zu vermitteln, dennoch muss-
te Schewardnadse am Abend des
23.11.2003 seinen Rücktritt erklären.
Parlamentspräsidentin Burdschanadse
beauftragte Surab Schwania mit der
Übernahme der Regierungsgeschäfte
bis zur Neuwahl des Parlaments.
Konflikts einbeziehen und strebt die
georgische Mitgliedschaft in der
NATO an, was besonders Russland bit-
ter aufstoßen dürfte.
Fortwährende Probleme
mit Abchasien und Südossetien
Die aktuelle Politik ist geprägt von
Aktivitäten zur Beilegung der Konflik-
te um Südossetien und Abchasien.
Beide Länder haben ihre De-facto-Un-
abhängigkeit erklärt, die aber interna-
tional noch von keinem anderen Staat
anerkannt wurde, auch von Russland
nicht. Auf seiner Rede zur Lage der
Nation im März 2007 schlug Saaka-
schwili vor, beiden sezessionistischen
Teilrepubliken verstärkte Autonomie
zu gewähren. In
Südossetien
wurde
im Januar 2007 eine alternative Regie-
rung aus zwölf Ministern gebildet, al-
ternativer Präsident wurde
Dimitri
Sanakojew,
als alternativer Premiermi-
nister wurde
Urusmag Karkusow
be-
nannt.
Merab Antadse,
der für die ab-
trünnigen georgischen Teilrepubliken
zuständige Staatsminister der georgi-
schen Regierung, traf mit dem von der
georgischen Regierung unterstützten
Sanakojew zusammen, um vor allem
auch die Interessen der nach wie vor
in Südossetien lebenden Georgier zu
vertreten. Immer wieder kommt es un-
vermittelt zu
Schusswechseln,
so zum
Beispiel im Februar 2007 an einem
Kontrollpunkt an der südossetischen
Grenze. Dem schlossen sich Vorwürfe
an, paramilitärische Einheiten hätten
auf das hauptsächlich von Georgiern
bewohnte Dorf Ergneti geschossen.
Saakaschwili wird Staatspräsident
Diese
Neuwahlen
fanden am 4. Ja-
nuar 2004 statt und Michail Saa-
kaschwili gewann sie mit überragen-
den 96 % der Stimmen. Saakaschwili
hatte in den USA studiert. Es gelang
ihm, Auslandsgeorgier zurückzuholen,
um wichtige
Reformen
voranzutrei-
ben. Er bekämpfte die Korruption, ließ
bestechliche Beamte verhaften und ihr
unrechtmäßig erworbenes Eigentum
einziehen. Gleichzeitig wurde die Pri-
vatisierung staatlicher Betriebe voran-
getrieben.
Eine glückliche Hand hatte er bei
der Vertreibung von Aslan Abaschidse
aus Adscharien und dem
Wiederan-
schluss Adschariens
an Georgien.
Dieser Schritt steht in den von UN-
Friedenstruppen kontrollierten Ge-
bieten Abchasien und Südossetien
noch aus, der Zustand dort ist und
bleibt sehr labil. Saakaschwili legte am
22. September 2004 vor der UN-Ge-
neralversammlung einen Dreistufen-
plan vor, mit dem die regionalen Kon-
flikte gelöst werden sollen. Er möchte
auch die EU stärker in die Lösung des
