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Auch in
Abchasien
schwelen nach
wie vor die Konflikte. Immer wieder
kommt es zu Willkürmaßnahmen ge-
gen in Abchasien lebende Georgier,
zum Beispiel in der Region Gali, wobei
es für Außenstehende oft schwer ist,
die Vorgänge zu durchschauen, denn
deren Interpretation variiert je nach-
dem, welche der am Konflikt Beteilig-
ten dazu Aussagen treffen. So sollen
abchasische Milizen 48 ethnische
Georgier in der Region Gali in Haft
genommen und gezwungen haben,
gegen ihr Heimatland Georgien in Ga-
li zu demonstrieren.
Verschwommen bleibt bei beiden
Konfliktherden auch die
Rolle Russ-
lands.
Obwohl sich beide Gebiete zu
souveränen Staaten erklärt haben, be-
sitzt wohl die Mehrheit der Abchasen
bereits russische Pässe und der russi-
sche Rubel ist das gültige Zahlungs-
mittel, nicht der georgische Lari oder
eine inzwischen eingeführte eigene
Währung.
stand
verhängt und unabhängigen
bzw. regierungskritischen Medien wur-
de die Arbeit untersagt. Präsident Saa-
kaschwili blieb nichts anderes übrig, als
vorgezogene Neuwahlen für den 5. Ja-
nuar 2008 anzuberaumen, was von
vielen als geschickter Schachzug an-
gesehen wurde. Er gewann mit knap-
per Mehrheit die Wahlen, deren ord-
nungsgemäßer Verlauf von internatio-
nalen Beobachtern bestätigt wurde.
Staat und Regierung
Georgien ist eine
Demokratische Re-
publik,
ihr Staatspräsident steht an der
Spitze der Exekutive. Das Kabinett
wird aus Ministern gebildet. Staatsprä-
sident ist seit dem 25. Januar 2005
Michail Saakaschwili,
dessen Amtszeit
fünf Jahre beträgt. Seine Vertreterin ist
die Parlamentspräsidentin
Nino Burd-
schanadse,
Regierungschef ist Pre-
mierminister
Surab Noghaideli,
Außen-
minister ist
Gela Beschuaschwili.
Das georgische Parlament ist ein
Einkammerparlament
mit 235 Sitzen,
davon 150 Listenplätze und 85 Direkt-
mandate. Der Parteienblock
„Natio-
nalbewegung-Demokraten“
erhielt
bei den Wahlen vom 28.03.2004 76 %
aller Stimmen und hält damit die
Mehrheit im Parlament. Zur Opposi-
tion gehören im Wesentlichen drei
Kräfte: „Industrie rettet Georgien“, die
sich auf wirtschaftliche Themen kon-
zentriert, „Neue Konservative“, eine
rechtsliberale Partei, die sich ebenfalls
mit wirtschaftlichen Themen befasst,
Aktuelle Politik
Anfang November 2007 kam es in
Tbilisi zu mehrtägigen
Demonstratio-
nen
mit bis zu 100.000 Teilnehmern
der Opposition, die zwar Saakaschwi-
lis Politik unterstützten, aber seinen
autoritären Führungsstil stark kritisier-
ten. In den Jahren seiner Regierungs-
zeit sei zu wenig zur Armutsbekämp-
fung getan worden, Korruption und
Machtmissbrauch seien wieder an der
Tagesordnung. Gegen die Demons-
tranten wurde mit Tränengas, Schlag-
stöcken und Wasserwerfern vorgegan-
gen, schließlich der
Ausnahmezu-
