Civil Engineering Reference
In-Depth Information
Produkt nicht dem Stand von Wissenschaft und Technik genügt und damit im
Schadensfall zur Haftung des Herstellers führt.
Richtlinie
Richtlinien werden in der Regel von Organisationen erstellt (z. B. VdS Schaden-
verhütung GmbH). Eine Richtlinie ist eine richtungweisende praktische Arbeits-
unterlage. Mit ihren Beurteilungs- und Bewertungskriterien gibt sie fundierte
Entscheidungshilfen und bildet einen Maßstab für einwandfreies technisches
Vorgehen.
Richtlinien geben Fachleuten die Sicherheit, sich an einer anerkannten Regel der
Technik zu orientieren und danach zu handeln. Grundsätzlich haben Richtlinien
den Charakter von Empfehlungen. Ihre Anwendung steht jedem frei, d. h. man
kann sie anwenden, darf aber die Einhaltung des Stands der Technik auch auf
andere Weise sicherstellen. Die Anwendung einer Richtlinie entbindet den
Nutzer nicht von der Verantwortung für eigenes Handeln und geschieht damit
rechtlich auf eigene Gefahr.
Besondere rechtliche Bedeutung erlangen Richtlinien national zum Beispiel
durch die Aufnahme in Gesetze, Rechtsverordnungen, Erlasse oder Vorschrif-
ten und in private Verträge. Die Bezugnahme in Gesetzen und Verordnungen
entlastet den Staat von rechtlichen Detailregelungen. Auch in den Fällen,
in denen Richtlinien von Vertragsparteien nicht zum Inhalt eines Vertrages
gemacht worden sind, dienen sie im Streitfall als Entscheidungshilfe, wenn es
im Kauf- und Werkvertragsrecht um Sachmängel geht. Dabei besteht grundsätz-
lich die Vermutung, dass die Richtlinien dem anerkannten Stand der Technik
entsprechen.
Abbildung 135
Nationale Normenausschüsse für BMA
