Staat und Gesellschaft - Polen-Ostseekuste und Pommersche Seenplatte - page 85

plattform (PO) von Donald Tusk mit
41,5 Prozent der Stimmen. Als zweit-
stärkste Kraft, aber mit 32,1 Prozent
abgeschlagen, zieht die PiS wieder in
den Sejm ein - im Unterschied zu
ihren ehemaligen Koalitionspartnern
Samoobrona und Liga der polnischen
Familien, die beide die Fünf-Prozent-
Hürde nicht überwinden. Drittstärkste
Kraft mit 13,2 Prozent ist das Parteien-
bündnis Linke und Demokraten
(LiD), als Nummer 4 geht die gemä-
ßigte Bauernpartei PSL mit 8,9 Pro-
zent aus den Wahlen hervor.
Am 5. November konstituiert sich
der neue Sejm, in dem nun die Regie-
rungskoalition aus PO und PSL über
eine großzügige Mehrheit verfügt. Ein-
fach wird das Regieren trotzdem nicht.

Dem neuen Premier Donald Tusk steht
nach wie vor Lech Kaczyński als Staats-
präsident gegenüber, der von Amts
wegen über weitreichende Kompeten-
zen und ein Veto-Recht gegen jedes
Gesetzesvorhaben verfügt. So darf
man gespannt sein, wie sich die wirt-
schaftsliberal-konservative neue Re-
gierung durchsetzen wird. Denn trotz
aller dramatischen politischen Wech-
selfälle in den vergangenen Jahren be-
steht eine wesentliche Kontinuität:
Noch nie seit der Gründung der drit-
ten Republik hat eine Regierung eine
zweite Wahlperiode erlebt.

Die Verehrung des ehemaligen Papstes
Johannes Paul II. in Polen ist ungebrochen