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ter Ebene staatlich subventionierte Beschäftigungspro-
gramme ein. Seit den 1980er-Jahren hat die lokale Be-
schäftigungsentwicklung im Kontext bürgernaher Ent-
scheidungen an Bedeutung gewonnen (Mandl 2009).
Angesichts der Varietäten der europäischen Arbeits-
marktregulierung finden sich übergreifende sanktionie-
rende Regelungen vor allem im Bereich der Arbeitsmi-
gration und Einwanderung von Nicht-EU-Bürgern.
Ansonsten überwiegen in der EU Anreizsysteme, die als
„Arbeitsmarktpolitik“ eine regulierende Wirkung auf
das Arbeitsangebot und die Arbeitsnachfrage ausüben
bzw. als „Arbeitspolitik“ die Sicherheit des Arbeitsplat-
zes, Gesundheitsschutz, Arbeitsrecht, Sozialversiche-
rungsrecht, Gleichbehandlung etc. betreffen (Corneli-
ßen 2007).
In Bezug auf die Anreizsysteme hat die Europäische
Union verschiedene Programme initiiert, welche die
Mitgliedsstaaten mit ihren politischen Akteuren sowie
die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter einschließ-
lich zivilgesellschaftlicher Akteure ansprechen. Dies er-
folgt auf verschiedenen räumlichen Ebenen, ausgehend
von der EU über das nationale und subnationale Ska-
lenniveau bis hin zur lokalen Ebene. Hierbei kommt in
erster Linie dem Europäischen Strukturfonds (ESF)
Bedeutung zu. Der ESF fördert insbesondere die Anpas-
sungsfähigkeit der Qualifikation von Arbeitnehmern
und von Betrieben an den Strukturwandel sowie die
Partizipation der Erwerbspersonen an der Erwerbsar-
beit und soziale Inklusion bzw. Nichtdiskriminierung.
Für die Periode von 2007 bis 2013 wurden 75 Milliarden
Euro für die Mitgliedsstaaten bereitgestellt; dabei tragen
die nationalen Regierungen mit in der Regel 50 Prozent
zu einer Ko-Finanzierung bei. Seit 2007 gibt es zusätz-
lich das Programm PROGRESS, das mit einem Budget
von 743 Millionen Euro vor allem gemeinsames Lernen
und Politiktransfer fördert (Eurostat 2010a).
Die auf den europäischen Arbeitsmarkt bezogenen
Maßnahmen folgen der amtlichen Definition von Ar-
beitslosigkeit. Nach der Definition der International
Labour Organization (ILO) und von Eurostat gelten
Arbeitslose als Personen im Alter von 15 bis 74 Jahren,
die ohne Arbeit sind, innerhalb der beiden nächsten
Wochen eine Arbeit aufnehmen können und während
der vier vorhergehenden Wochen aktiv eine Arbeit
gesucht haben. Zu beachten ist, dass die Zahl der
Arbeitslosen und die monatliche Arbeitslosenquote auf
der Basis von Angaben der Arbeitskräfteerhebung
geschätzt werden. Dies ist eine Haushaltsbefragung, die
in allen EU-Mitgliedsländern (außer in Spanien, Italien
und im Vereinigten Königreich) durchgeführt wird
(Eurostat 2010b).
Eurostat weist mehr als 23 Millionen Menschen in
der Europäischen Union als arbeitslos aus, davon
knapp 16 Millionen im Euro-Raum, das heißt in den
16 Ländern, in denen der Euro das Zahlungsmittel bil-
det (2010). Damit ist etwa jede zehnte Person in der EU
und auch im Euro-Raum erwerbslos. Es gibt deutliche
regionale Unterschiede, die von rund 4 Prozent in
Österreich und in den Niederlanden bis zu rund 20 Pro-
zent in Estland, Lettland und Spanien reichen (Eurostat
2010b).
Im Zeitraum von 2000 bis 2010 zeigte sich, dass die
Arbeitslosenquote in den europäischen Ländern zu-
nächst auf einem hohen Niveau verharrte und zu Mitte
des Jahrzehnts sogar deutlich rückläufig war, dann aber
von der Wirtschaftskrise am Ende der Dekade beein-
flusst wurde, sodass sie ihr vorheriges Niveau über-
schritt; allerdings erweist sich die Entwicklung als weni-
ger ausgeprägt im Vergleich zu den USA, wo seit 2007
die Arbeitslosenquote von einem geringen Level auf das
deutlich höhere europäische Niveau emporschnellte
(Abb. 5.34).
Als überdurchschnittlich hoch erweist sich die Ju-
gendarbeitslosigkeit, das heißt die Erwerbslosigkeit der-
jenigen Personen, die unter 25 Jahren alt sind. Von die-
sen jungen Menschen ist in der EU und im Euro-Raum
[%]
11
10
9
8
7
6
5
4
3
Europäische Union der 27 Länder
Euro-Raum
USA
Japan
Abb. 5.34 Arbeitslosenquoten im
Euro-Raum, in der Europäschen Union,
in Japan und in den USA (verändert
nach: Eurostat 2010b).
I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II III IV I
II
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
 
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