Environmental Engineering Reference
In-Depth Information
Bild 6.58
MKS-Modell mit SIMPACK-
Software
6.8 Schutzrechte in der Windenergie
Die Bedeutung von Schutzrechten in der Windenergietechnik hat in den letzten zehn Jahren
erheblich zugenommen. Die Anmeldezahlen in der Patentgruppe Windenergieanlagen F03D
haben sich in den letzten zehn Jahren ca. verzehnfacht. Derzeit sind in der gesamten Gruppe
ca. 25 000 Erfindungen erfasst.
Wer Windenergieanlagen entwickelt, baut, verkauft oder betreiben will, muss sich mit dieser
Vielzahl von erteilten oder angemeldeten Patenten auseinandersetzen. Dabei sind die Schutz-
rechte hinsichtlich möglicher Konflikte mit eigenen Konstruktionslösungen oder Verfahren zu
analysieren und zu bewerten. Besonders schwierig ist dieses bei noch nicht erteilten Schutz-
rechten, da zu diesemZeitpunkt noch nicht klar ist, wie groß der Schutzbereich bei einer Ertei-
lung sein wird. Das Ganze wird auch noch dadurch erschwert, dass eine Neuanmeldung erst
nach 18 Monaten veröffentlicht wird. Falls es Schutzrechte gibt, die für das eigene Vorhaben
besonders störend sind, oder gar eine Verletzung vorliegt, ist zu untersuchen, inwieweit das
Schutzrecht durch andere technische Lösungen umgangen werden kann oder auch vernichtet
werden kann. Dazu ist es erforderlich, den Stand der Technik vor dem Anmeldedatum zu er-
mitteln, der den Patentansprüchen entgegensteht und dem Prüfer beim Patentamt nicht zur
Verfügung stand.
EinenÜberblick über alle veröffentlichten Schutzrechte kannman sich in verschiedenen Inter-
netdatenbanken verschaffen, die teilweise über gute Recherchemöglichkeiten verfügen. Pa-
tentdatenbanken sind ferner ein hervorragendes Werkzeug, eigene Ideen oder Weiterentwick-
lungen zu generieren. Um eigene gute Ideen auf die Schutzrechtsfähigkeit hin zu prüfen, ist
ebenfalls eine umfangreiche Recherche auf den Neuheitsgrad und die Erfindungshöhe durch-
zuführen.
Ca. 90% des technischenWissens von Schutzrechten sind nur in Patentschriften veröffentlicht
und nicht in anderen Publikationen. Patentschriften können mit ihrem Volltext vom Internet-
portal des Europäischen Patentamts heruntergeladen werden
(
www.espacenet.com
)
.
Bild
6.59
zeigt den Verlauf der weltweiten Patentanmeldungen über die vergangenen vier Jahr-
zehnte. Vor demBeginn der 70er-Jahre hat es nahezu keine Aktivitäten bei der Anmeldung von
Windenergiepatenten gegeben. Erst mit der ersten Ölkrise 1972 begann man verstärkt über
die Windenergienutzung nachzudenken. Das ging auch einher mit den ersten Patenanmel-
dungen. In den darauf folgenden ca. 25 Jahren sind im Schnitt ca. 200 Anmeldungen pro Jahr
dazugekommen. Zur Jahrhundertwende lag der weltweite Bestand an Schriften bei ca. 5 000.
