Vertragsmanagement - Projektierungspraxis Verarbeitungsanlagen - page 391

11.5.2 Vertragsinhalte, Musterverträge

Zur Erleichterung der branchen- und firmenspezifischen Vertragsgestaltung können Mus-
terverträge dienen, z. B. die Heidelberger Musterverträge , speziell die Hete 89 [11.5] und 80
[11.6]. Diese Musterverträge sind für bestimmte Leistungsarten auf einen Durchschnitts-
vertrag mit relativ einfachem Vertragsgegenstand zur Anwendung gegenüber Kaufleuten
zugeschnitten. Die Musterverträge dieser Hetreihe sind für den praktischen Gebrauch ju-
ristisch erläutert und in vielfacher Hinsicht kommentiert. Besonders nützlich sind

• Klauseln zu Rechtswahl, Gerichtsstand und Schiedsgericht, Hatungsbegrenzung
• Formulierungshilfen und Checklisten zur Erstellung des eigenen Liefervertrages
• weitere Klauseln zu Gewährleistung für Mängel, Folgeschäden, Lieferverzug.

Wegen der Vielfalt möglicher Geschäte und der daraus resultierenden wirtschatsju-
ristischen Anforderungen an die Vertragsgestaltung muss ein Mustervertrag unter Einar-
beitung der eigenen Erfahrungen mit einem auf den Exportbereich spezialisierten Rechts-
anwalt oder Wirtschatsjuristen auf die branchen- und firmenspezifischen Bedingungen
zugeschnitten werden.
Der Kaufvertrag z. B. nach Het 89 ist in eine Reihe von Abschnitten gegliedert
(Tab. 11.1 ) , deren Inhalte im Einzelnen weiter untergliedert sind. Die im Mustervertrag als
Verkäufer und Käufer bezeichneten Vertragsparteien sind hier allgemein AN und AG.
Ausgewählte Vertragsinhalte werden in Abschn. 11.7 näher betrachtet.

Tab. 11.1 Inhalte eines Mustervertrages nach [11.5]
Abschnitt

Vertragsinhalt

1 Vertragsparteien

2 Kaufgegenstand

3 Preis, Zahlungsbedingungen

4 Lieferung, Gefahrtragung, Lieferverzug

5 Warenursprung

6 Mängeluntersuchung, Gewährleistung

7 Produkthatung, Freistellung, Hatpflicht-Versicherungsschutz

8 Höhere Gewalt, Konkurs, Zahlungsunfähigkeit

9 Schutzrechte

10 Eigentumsvorbehalt, Beistellungen, Geheimhaltung, Werkzeuge

11 Sonstige Hatung des Käufers für die Erfüllung von Nebenpflichten

12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Erfüllungsort

13 Verschiedenes

14 Gesetze und Bestimmungen im Verkäuferland, Exportgenehmigung