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exekutive Befugnisse hat. So ist er bei-
spielsweise Oberbefehlshaber der
Streitkräfte, verkündet Gesetze und
kann dem Parlament Kandidaten für
wichtige Ämter vorschlagen. Der Prä-
sident wird alle fünf Jahre gewählt. Seit
2006 hält
Toomas Hendrik Ilves
das
Amt inne.
Oberstes gesetzgebendes Organ ist
das
Einkammer-Parlament Riigikogu
mit 101 Abgeordneten. Die Legislatur-
periode dauert vier Jahre, jedoch
wechselten die Regierungen bislang
häufiger. Dies liegt vor allem daran,
dass keine polititsche Partei im Land
dominiert und die verschiedenen Koa-
litionen, die meist aus mehreren Bünd-
nispartnern bestanden, Schwierigkei-
ten in der Konsensfindung hatten.
das Recht zu Gesetzesinitiativen, zur
Zurückweisung von Gesetzentwürfen
an die Saeima zur erneuten Beratung,
zur Einberufung außerordentlicher Ka-
binettssitzungen und zur Auflösung
des Parlaments. Letzteres darf jedoch
nur in Verbindung mit einem Volksent-
scheid geschehen.
Präsidentin
Vaira Vike-Freiberga,
im
Amt von 1999 bis 2007, erfreute sich
großer Beliebtheit und war auch über
die Landesgrenzen hinaus als effektive
Vertreterin Lettlands in Europa be-
kannt. Ihr Nachfolger wurde
Valdis
Zatlers.
Seit Sommer 2011 steht der
wohlhabende Geschäftsmann
Andris
Berzinš
an der Spitze des Staates, der
Zatlers überraschend entmachtete.
Unterstützt wurde er von der „Partei
der Grünen und Bauern“.
Lettland
Auch in Lettland ist der Präsident
das Staatsoberhaupt. Die Regierung
besteht aus dem Premierminister und
seinem Kabinett, das vom Parlament
gewählt und überwacht wird. Das aus
nur einer Kammer bestehende
Parla-
ment Saeima
wird alle vier Jahre von
den Bürgern bestimmt.
Wichtigstes Merkmal des politi-
schen Systems in Lettland ist die hohe
Machtfülle der Saeima. Neben der Ge-
setzgebung und der Bestimmung der
Richter wählen die Parlamentarier
auch den Staatspräsidenten. Einmal er-
nannt, agiert der Präsident frei, hat
aber keine weit reichenden Vollmach-
ten wie etwa der französische oder
der US-Präsident. Immerhin vergibt er
aber nach Parlamentswahlen den Auf-
trag zur Regierungsbildung, er besitzt
Litauen
Das Volk wählt alle vier Jahre das
Parlament Seimas
mit 141 Abgeord-
neten. Dieses wiederum wählt den
Parlamentspräsidenten und ernennt
auf Vorschlag des Staatspräsidenten
den Premierminister und auf Vor-
schlag des Premierministers wiederum
die 13 Minister der Regierung. Diese
ist dem Parlament verantwortlich, das
auch die Mitglieder des Obersten Ge-
richtshofes wählt.
Der
Präsident
ist Staatsoberhaupt
und wird alle fünf Jahre direkt vom
Volk gewählt. Er bestimmt den außen-
politischen Kurs und darf das Parla-
ment auflösen, den Premierminister
absetzen und Neuwahlen ausschrei-
ben. Seit Juli 2009 ist
Dalia
Grybaus-
kaitëPräsidentin
.
